Aktionen gegen AfD-Veranstaltung in Vorbereitung
Am Samstag den 2. Juni wird der umstrittene AfD-Politiker Björn Höcke auf dem Bruchsaler Marktplatz sprechen. Bei der Veranstaltung der Reihe „Höcke spricht“ sind zudem weitere Kundgebungen von Ralf Özkara, Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg und den beiden AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Christina Baum und Dr. Rainer Balzer geplant. Die Gruppe „Wir für Menschlichkeit“ – nach eigenen Angaben ein Bündnis von Kirche, Gewerkschaften, Parteien und anderer Organisationen, hat nun auf ihrer Facebook-Seite Protest gegen den Auftritt des Thüringer Politikers angekündigt. Wie dieser Protest aussehen wird, ist allerdings offenbar noch unklar. In einem entsprechenden Post einer Sprecherin der Gruppe heißt es dazu: „…Ich freue mich riesig euch sagen zu können, dass wir am 2. JUNI wieder die ein oder andere Aktion in Bruchsal geplant haben FÜR EIN WELTOFFENES BRUCHSAL! Was genau wir machen, kann ich euch noch nicht sagen, das müssen wir erst mit dem Ordnungsamt besprechen und genehmigen lassen…“
Verwaltung und Polizei bereiten sich vor
Unserer Redaktion gegenüber bestätigte der Leiter des Bruchsaler Ordnungsamtes Gondulf Schneider zwar eine mündlichen Ankündigung der Gruppe, eventuell sei hier eine Menschenkette angedacht, eine konkrete schriftliche Anmeldung sei aber noch nicht eingegangen. Amtlich erfasst seien bisher nur die Veranstaltung der AfD sowie eine Kundgebung der Partei „Die Linke“ zur selben Zeit und am selben Ort, so Schneider weiter. Auf der Internetseite der Antifa Karlsruhe wurde der Auftritt Höckes zwar als Kurzmeldung veröffentlicht, von entsprechenden Aktionen ist hier aber bislang keine Rede. Am heutigen Freitag findet nach unseren Informationen ein erstes Treffen von Bruchsaler Behörden und Polizei statt, um über die Vorgehensweise am 2. Juni zu beraten.
Empörung über Auftritt Höckes
Auch aus der Politik kommt klare Ablehnung in Bezug auf den Besuch von Björn Höcke im Kraichgau. So schreibt der grüne Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz in einer Mitteilung „Björn Höcke ist nicht nur einfach AfD-Chef in Thüringen – er ist vor allem ein offener Rassist“ und weiter „Die menschenverachtenden und verfassungsfeindlichen Aussagen von Björn Höcke zeigen, dass er schon lange nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes steht“. In die Schlagzeilen geriet Höcke, gegen den aktuell noch ein offenes Parteiausschlussverfahren läuft, unter anderem für eine Rede in Dresden im Januar 2017. Damals forderte er einen Kurswechsel in der deutschen „Erinnerungskultur“ und bezeichnete das Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“.