Land priorisierte Neubauprojekte im Straßenbau
In Stuttgart präsentierte Verkehrsminister Winfried Hermann am Dienstagabend die Ergebnisse des Verfahrens zur zeitlichen Priorisierung der im Bundesverkehrswegeplan 2030 enthaltenen Straßenbauvorhaben in Baden-Württemberg. Für die projektierte Ortsumfahrung Östringen der Bundesstraße 292 trifft das Umsetzungskonzept des Landes die Aussage, dass mit der vorbereitenden Planung für die Maßnahme spätestens im Jahr 2025 begonnen wird. Die Östringer Umgehungsstraße ist damit, wie übrigens auch die Ortsumfahrung B 35 Bruchsal-Ost, der zeitlich vorrangigen ersten Phase der sogenannten Stufe 2 des Umsetzungskonzepts zugeordnet, die alle Neubaumaßnahmen der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ listet, für die es noch keine Planung gibt. Davon unabhängig sind für das Verkehrsministerium die bereits laufenden Straßenbaumaßnahmen im Land sowie die schon konkret begonnenen Planungen als Projekte der Stufe 1 „gesetzt“ und werden kontinuierlich fortgeführt, das stellte Minister Hermann bei der Konferenz im GENO-Haus heraus. Hermann legte bei der Vorstellung der Ergebnisse des Priorisierungsverfahrens auch Wert auf die Feststellung, dass die anzuwendenden Kriterien vom Verkehrsministerium im Vorfeld unter anderem mit den kommunalen Spitzenverbänden, Wirtschaftskammern und Naturschutzverbänden abgestimmt worden waren. Wichtige Einflussgrößen waren somit das Nutzen-Kosten-Verhältnis einer Straßenbaumaßnahme, Aspekte des Umweltschutzes, der Raumordnung und des Städtebaus sowie der Verkehrsfluss, die Verkehrssicherheit, Lärm- und Schadstoffimmissionen und außerdem die Verkehrsqualität in einem Klimaschutz-Szenario.
„Für die Östringer Bevölkerung, die täglich den Belastungen ausgesetzt ist, die aus dem hohen Verkehrsaufkommen resultieren, ist es sehr wichtig, dass mit der Planung für eine Ortsumfahrung in absehbarer Zeit begonnen wird. Von daher bin ich mit dem heutigen Ergebnis sehr zufrieden“, sagte Bürgermeister Felix Geider am Dienstagabend in einer ersten Reaktion. Im vorvergangenen Jahr hatte der Rathauschef gemeinsam mit Landrat Christoph Schnaudigel über eine direkte Kontaktaufnahme mit dem Bundesverkehrsministerium dafür Sorge getragen, dass das Östringer Straßenbauprojekt noch nachträglich in die Maßnahmenliste des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgenommen wurde. Bürgermeister Geider rückte nun auch nochmals in den Blick, dass „wir erst durch einen strukturierten Planungsprozess zu dem Vorhaben, der alle maßgeblichen Gesichtspunkte einbezieht und bewertet, näheren Aufschluss über die konkreten Optionen für die Trassenführung erhalten.“
Redaktion: Wolgang Braunecker
