Haushaltskonsolidierung als Kernthema
Ganz egal, ob auf Bundes-, Landes oder kommunaler Ebene, der Begriff „Haushaltskonsolidierung“ ist „in aller Munde“ und bereitet politischen Entscheidungsträgern landauf/landab Kopfzerbrechen. Kein Wunder, wenn man bedenkt, dass es Jahr für Jahr aufs Neue gilt, die eigene Stadt finanziell „auf gesunde Füße zu stellen“ und die Verschuldung „im Auge zu behalten“, wenngleich große und kleine Projekte gestemmt werden müssen, um den Bürgerinnen und Bürgern ein attraktives und zeitgemäßes Wohnen und Leben zu ermöglichen. Auch die Stadtverantwortlichen in Kraichtal wissen, ebenso wie die hiesigen Mitglieder des Gemeinderates, um diese große Herausforderung. Aktuell gilt es in der größten Flächenkommune des Landkreises Karlsruhe mit ihren neun Stadtteilen beispielsweise, den Neubau der Gemeinschaftsschule Kraichtal oder etwa die Errichtung eines Trinkwasserhochbehälters in Oberacker fortzuführen. Doch nicht nur im Baubereich sind wichtige Aufgaben zu stemmen; dies gilt nicht minder für das Themenfeld Stadtentwicklung. Der schwierigen Frage einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung haben sich die Mitglieder des Kraichtaler Gemeinderates nun gemeinsam mit den Verantwortlichen der Stadt Kraichtal im Rahmen einer zweitägigen Klausurtagung in der Menzinger Mehrzweckhalle gestellt.
Ziel „Leitplanken finden, um Kosten zu senken und Nutzen zu erhöhen“
Zur Moderation der Beratungen konnte mit Dr. Jürgen Morét, Wiesbaden, ein hochkarätiger Experte gewonnen werden. Dieser führte – nach einer einleitenden Begrüßung durch Bürgermeister Ulrich Hintermayer – gekonnt durch die fünf zu bearbeitenden Themenbereiche 1. „Kindergartenlandschaft, Schullandschaft/-Entwicklung, Betreuungsangebote“, 2. „Jugendarbeit, Schulsozialarbeit, Musik- und Kunstschule“, 3. „Vereinsförderung (Räume, Leistungen, Sportplätze etc.), 4. „Kulturelle und touristische Aktivitäten“ sowie zu guter Letzt 5. „Immobilienkonzept“. Dank intensiver Vorarbeit im Rathaus mit sehr ausführlichen Sitzungsunterlagen konnte am frühen Freitagnachmittag rasch in die zweistündige Gruppenarbeit eingestiegen werden, bei der die ersten vier Themenfelder von allen vier bunt zusammengewürfelten Gruppen (frei von Fraktions- oder Stadtteilzugehörigkeit) diskutiert, beraten und jeweils zu einem Gruppenergebnis zusammengeführt wurden. Nach einer kurzen Stärkung folgte die Vorstellung der erarbeiteten Gruppenergebnisse. Nach einer erneuten Diskussionsrunde, dieses Mal im kompletten Plenum, und anschließender Konsensfindung – die zumindest in einigen Punkten erreicht werden konnte – beendeten Moderator und Bürgermeister den ersten Klausurtag. Als Zwischenfazit konnte festgehalten werden, wie schwierig es ist, den Spagat zwischen „Solidem Haushalt versus Lebensqualität“ zu schaffen.
Haushaltskonsolidierung hängt in Kraichtal sehr stark mit der „Immobilien-Thematik“ zusammen
Am darauffolgenden Samstag widmete man sich dem fünften und letzten Themenkomplex, dem „Immobilienkonzept“. Anschaulich führte der für Finanzen und Immobilien verantwortliche Amtsleiter, Gerhard Süpfle, zunächst allen Anwesenden erneut vor Augen, wie wichtig es ist, den Kraichtaler Haushalt künftig so umzugestalten, dass die Bürgerinnen und Bürger einen höheren Nutzen haben. Es galt, konkrete haushaltswirksame Einsparmöglichkeiten zu diskutieren. „Wir haben kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem in Kraichtal“, betonte Bürgermeister Ulrich Hintermayer. Die Gemeinderäte pflichteten fraktionsübergreifend bei, während eine Stadträtin eindringlich forderte, „endlich ein Kraichtaler Wir-Gefühl zu entwickeln. Jeder Einzelne muss sich vom Stadtteil-Denken lösen“. Dass dieser Weg der Richtige ist, zeigte sich bereits vor einigen Jahren, als die Bürgerbüros in den Stadtteilen geschlossen und im Rathaus Kraichtal Münzesheim zentralisiert wurden – mit ausgeweiteten Öffnungszeiten für die Bevölkerung. „Angelehnt an die gesellschaftliche Entwicklung gibt es bei rund 50 städtischen Immobilien zweifelsohne Einsparpotenzial“, so Gerhard Süpfle, der die „Gretchenfrage“ wie folgt formulierte: „Was brauchen wir in Kraichtal und was nicht?“ Bei einem geselligen Mittagessen in der benachbarten Clubhaus-Gaststätte „Blau-Weiss“ Menzingen wurde nach Beendigung des offiziellen Teils über diese und weitere Fragestellungen rege weiter gefachsimpelt. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass „der Ernst der Lage erkannt“ und fortan gemeinsam an weiteren praktikablen Lösungen zur Erreichung des großen Ziels „Haushaltskonsolidierung 2019 ff.“ gearbeitet wird. Die ersten Schritte in die richtige Richtung sind auf alle Fälle einmal gemacht! Da im Rahmen der Klausurtagung keine Ratsbeschlüsse gefasst wurden, wird die Verwaltung nun das Erarbeitete sukzessive in konkrete Beschlussvorschläge ummünzen, worüber nach der Sitzungssommerpause schlussendlich Beschluss gefasst werden soll.
Redaktion: Nadja Steinhilper
