Müssen im Kraichgau Glasfaserleitungen zurückgebaut werden?

Zweckverband wirft BBV unberechtigte Nutzung von Rohren vor

Die Pressemitteilung des Zweckverbandes fibernet.rn – High-Speed Netz-Rhein-Neckar, die unsere Redaktion kurz vor dem Wochenende erreichte, ließ es an Deutlichkeit nicht fehlen. Auf eineinhalb Seiten wirft der Verband der Breitbandversorgung Rhein-Neckar GmbH (BBV) die unerlaubte Nutzung von Backbone-Leerrohren und Schächten vor. So hätte man beispielsweise erst kürzlich feststellen müssen und dies auch entsprechend dokumentiert, dass der private Anbieter in mehreren Kommunen ohne entsprechende Absprachen die Infrastruktur von fibernet.rn für eigene Zwecke genutzt hätte. Beispielhaft führt der Zweckverband hier Eschelbach und Waibstadt an, wohlgemerkt mit der vorangestellten Formulierung “unter anderem”.

Bereits im März vergangenen Jahres hätte der Zweckverband die BBV Rhein-Neckar sowie die übergeordnete BBV Deutschland in einem Schreiben aufgefordert, die Nutzung der verbandseigenen Infrastruktur ohne entsprechende, vertragliche Regelungen zu unterlassen. Zwar räumt der Zweckverband durchaus ein, dass es bereits 2019 entsprechende, vorbereitende Gespräche über eine mögliche Nutzung der eigenen Glasfaserrohre durch die BBV gab, jedoch nur wenn diese die Leerleitungen vorher käuflich erwirbt. Der Zweckverband habe nun die BBV aufgefordert, alle betroffenen Leitungen wieder zurückzubauen, so eine der Kernaussagen des an die Medien versandten Schreibens.

Wir wollten von der BBV wissen, was es mit den Anschuldigungen auf sich hat und ob nun Haushalte im Kraichgau, die über die BBV mit schnellem Glasfaser-Internet versorgt werden, mit einer Unterbrechung ihres Internetzugangs rechnen müssen? Vor einer solchen Unterbrechung der Versorgung müsste die Verbraucher keine Angst haben, schreibt uns daraufhin BBV Sprecher Thomas Fuchs, eine solche wäre demnach selbst dann ausgeschlossen, wenn es um die wenige Infrastruktur rechtliche Streitigkeiten gäbe. Dass die BBV sich solche zu Schulden haben kommen lassen, weist Fuchs von sich und schreibt: “…Wir wurden von der Pressemeldung des Zweckverbandes und vom Stil ehrlich gesagt mehr als überrascht….” und “…Wir werden darauf auch nicht weiter reagieren, da wir uns jederzeit korrekt verhalten und die Wünsche/Anweisungen der Kommunen und Zweckverbandes bezüglich der Mitnutzung strikt eingehalten haben. Ansonsten hätten wir dort ja auch selber Infrastruktur gebaut…”

Fuchs verweist auch auf das Antwortschreiben des BBV-Geschäftsführers Manfred Maschek, dass uns in Kopie vorliegt. Nach einer Analyse der zurückliegenden Gespräche und Korrespondenz kommt auch dieser zum Fazit, man ginge davon aus die Infrastruktur nicht unberechtigt genutzt zu haben. Man habe immer nur Leerrohre für den Ausbau berücksichtigt, die von den Gemeinden oder vom Zweckverband benannt wurden. Zudem sei die BBV bei den Planungsbesprechungen immer strikt dazu aufgefordert worden, alle verfügbare Infrastruktur zu nutzen um Straßen nicht unnötig aufreißen zu müssen.

Zuletzt stellt Maschek am Beispiel Eschelbronn dem Zweckverband die Frage, die besonders Kunden brennend interessieren dürfte: “Ist es Ihre Idee ganz Eschelbronn und gegebenenfalls Nachbargemeinden wieder abzuschalten? Dass es soweit kommt ist eher unwahrscheinlich, keine der beiden Parteien wird an einem Kollateralschaden dieser Größenordnung wohl wirklich Interesse haben. In der Rhein-Neckar-Zeitung gibt sich der Leiter der Öffentlichkeitsarbeit der BBV, Arno Maruszczyk zuversichtlich und geht nicht von Stilllegungen oder einem jahrelangen Streit aus „Es wird mit Sicherheit alles gut“.