Kreisversammlung der Bürgermeister in Oberderdingen
Kreis Karlsruhe. „Auch wenn bereits Vorbereitungen für die Einrichtung von Impfzentren laufen, erfordert die Pandemiebekämpfung bis auf weiteres die volle Aufmerksamkeit und massierte Anstrengungen,“ machte Landrat Dr. Christoph Schnaudigel bei der jüngsten Kreisversammlung der Bürgermeister klar, die am 25. November in der Neuen Schlossgartenhalle in Oberderdingen-Flehingen stattfand. Zwar konnte der exponentielle Anstieg der Zahlen gebremst werden, die Infektionszahlen liegen aber weiterhin auf zu hohem Niveau. Wie die Zusammenarbeit zwischen Städten und Gemeinden und dem Gesundheitsamt bei der Pandemiebekämpfung noch verbessert werden kann, hatte deshalb Kreisvorsitzender Bürgermeister Thomas Nowitzki (Oberderdingen) als erstes Thema auf die Tagesordnung gesetzt.
Vereinbart wurde, dass Mitarbeiter der Ordnungsämter spezielle Schulungen vom Landratsamt erhalten, um das Gesundheitsamt bei der Kontaktpersonennachverfolgung unterstützen zu können. Informiert wurde über die neue „Coronaverordnung Absonderung“. Diese sieht vor, dass für positiv Getestete und Haushaltsangehörigen sowie für Krankheitsverdächtige zukünftig die Absonderungspflicht kraft Gesetzes sofort gilt und nicht wie bisher erst auf Verfügung durch das Gesundheits- oder Ordnungsamt. Hier wollen Kommunen und Landkreis abgestimmt vorgehen und gute Öffentlichkeitsarbeit betreiben. Zur Umsetzung der Impfstrategie des Landes informierte Kreisvorsitzender Thomas Nowitzki, dass in Baden-Württemberg Mitte Dezember neun zentrale Impfzentren (ZIZ) und Mitte Januar rund 50 Kreisimpfzentren (KIZ) eingerichtet werden sollen, die jeweils durch mobile Impfteams ergänzt werden. Das Personal soll aus den Krankenhäusern gestellt werden. Erster Landesbeamter Knut Bühler ergänzte, dass die Neue Messe Karlsruhe in Rheinstetten bereits als ZIZ feststeht.
Als mögliche Standorte für KIZ hat der Landkreis Karlsruhe im Benehmen mit den jeweiligen Kommunen sieben Liegenschaften an das Sozialministerium gemeldet: die neue Sporthalle sowie der ehemalige Praktikerbaumarkt in Heidelsheim, das ehemalige Verwaltungsgebäude von Goodyear in Philippsburg, das ICI-Verwaltungsgebäude in Östringen, die ehemalige Gemeinschaftsunterkunft in Kronau, eine ehemalige Druckerei in Bad Schönborn sowie ebenfalls die Neue Messe Karlsruhe in Rheinstetten. Aus den Reihen der Bürgermeister wurde noch eine Liegenschaft in Sulzfeld zur Nachmeldung benannt. Angestrebt werden bei den KIZ ca. 750 Impfungen pro Tag, bei einer Impfzeit von 7 – 21.00 Uhr. Gespräche zwischen dem Sozialministerium und den kommunalen Verbänden wegen der Organisation laufen. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel kündigte an, dass sich die Landkreise bei den KIZ gerne unterstützend tätig werden, z.B. beim Auf- und Abbau, der Sicherstellung von Infrastruktur und dem Betrieb, aber nicht in Form von Personal, da dies vollumfänglich bei der Pandemiebekämpfung eingesetzt ist. Ab dem Frühjahr sollen dann auch Arztpraxen Impfungen durchführen und damit die dauerhafte Versorgung der Bevölkerung mit Impfungen sicherstellen.
Weitere Themen waren der barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen und die verschiedenen Ausstattungsprogramme von Lehrern und Schülern mit digitalen Endgeräten. Kreisvorsitzender Thomas Nowitzki appellierte hier auch, alle Schulen ans Glasfasernetz anzubinden, um digitale Verfahren im Schulbereich überhaupt optimal zu ermöglichen.
Mitteilung des Landkreises Karlsruhe
