Wenn zwei sich streiten, freut sich das Virus

Ein Kommentar von Philipp Martin

Ein Heer von Fragezeichen – Das Verwirrspiel um die baden-württembergischen Corona-Regeln schadet am Ende allen

Wer nach dem Treffen von Bund und Ländern in der vergangenen Woche hoffte, der Regel- und Maßnahmen-Fahrplan bis ins neue Jahr würde nun endlich verlässlich stehen, der wurde bereits kurze Zeit später eines Besseren belehrt. Zuerst kassierte Stuttgart die erweiterten Ausnahmeregelungen für Silvester, dann wurden urplötzlich die vorgezogenen Weihnachtsferien vom Tisch gefegt und auch das Weihnachtsfest mit bis zu 10 Personen steht mancherorts auf tönernen Füßen. Letzteres ist insbesondere dort denkbar, wo die 7-Tage Inzidenz die Marke von 200 Infektionen pro 100.000 Einwohner überschreitet – in solchen Regionen sollen die erst kürzlich verschärften Regeln noch deutlich erweitert werden, beispielsweise um eine handfeste Ausgangsbeschränkung. Genaue Regeln für solche Hotspots gibt es – anders als in anderen Bundesländern – in Baden-Württemberg bislang noch nicht. Der Grund dafür: Die Regierung konnte sich bisher nicht auf ein solches Regelwerk einigen. Ein ähnliches Drama wurde auch hinsichtlich der Weihnachtsferien kürzlich in Stuttgart uraufgeführt: Der Ministerpräsident verkündet vorgezogene Ferien, Schulen und Eltern planen damit, die Kultusministerin hält dagegen und Kretschman lenkt ein. Ein solches Gebaren wirkt chaotisch, führt bei den Menschen zu Unverständnis und höhlt die Akzeptanz der Maßnahmen weiter aus

Wir fassen zusammen: Eine kurze Zeit lang war es möglich Silvester mit bis zu 10 Personen zu feiern, nun sind es doch nur maximal 5 Personen aus zwei unterschiedlichen Haushalten – Kinder unter 14 nicht eingerechnet. Böllern dürfen sie, sollten es aber nicht tun, schon gar nicht auf öffentlichen Plätzen.

Die Lichter für das Weihnachtsfest stehen momentan noch auf Grün – zehn Personen auch aus unterschiedlichen Haushalten dürften hier zusammenkommen. Wirklich fest planen kann hiermit allerdings niemand, denn die Landesregierung feilt an einem Konzept für Hotspots, das besagte Ausnahmen kippen und die Regeln sogar weiter verschärfen könnte. Genaue Eckdaten oder Termin der Fertigstellung? Bisher unbekannt….

Man kann es drehen oder wenden wie man will, die Botschaft die aus den Stuttgarter Amtsstuben schallt, eignet sich nicht für das ersehnte bisschen Rest-Harmonie, das wir uns alle im Dezember wünschen würden. Anstatt klarer und verbindlicher Aussagen heißt es in viel zu engem Takt Hüh und/oder Hott. Als ob der uneinheitliche Regel-Flickenteppich nicht schon belastend genug wäre, kommen nun auch Zankereien innerhalb der Landesregierung hinzu und eine drohende weitere Zersplitterung der Maßgaben bis auf Landkreisebene.

So taumeln die Menschen Richtung Jahresende, wissen nicht ob die Großeltern nun zum Weihnachtsfest kommen können, ob sie zusätzlich Urlaub für die Betreuung der Kinder davor nehmen müssen und dürfen sich zu guter Letzt nun auch – je nach Beschlusslage und Wohnort – über eine verordnete häusliche Isolation freuen, aufgrund derer sie nur bei triftigen Gründen das Haus verlassen dürften.

Es ist absolut klar, dass innerhalb eines dynamischen Geschehens wie einer Pandemie, Behörden und Regierungen flexibel reagieren und handeln müssen. Dass aber Streitigkeiten innerhalb der Koalition und möglicherweise auch die eine oder andere Wahlkampf-Taktik zu einer weiter eskalierenden Verunsicherung der Bevölkerung führen, ist in der jetzigen Phase schlicht inakzeptabel. Hätte man beispielsweise von Anfang an strenge und konsequente Regeln für die Weihnachtszeit erlassen, so hätten die Menschen damit vermutlich besser leben können, als mit dem derzeit aufgeführten Eiertanz.

So bleibt die Politik auch im zehnten Monat der Corona Pandemie weiterhin Essentielles schuldig: Eine gemeinsame, konsequente Linie, abseits von persönlichen Befindlichkeiten und Streitereien, sowie zumindest ein rudimentäres Konzept für die Handhabung der Pandemie, das nicht nur durch Halbwertszeiten von wenigen Tagen glänzt.

Oder sollte es neben Hochdeutsch gar noch etwas anderes geben, das wir im Ländle nicht können?