IT-Strukturen auf Landesebene werden neu geordnet

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IT-Strukturen auf Landesebene werden neu geordnet
IT-Strukturen auf Landesebene werden neu geordnet

Neuorganisation der Zweckverbände vom Gemeinderat gebilligt

Die zunehmende Digitalisierung ist in vielen Bereichen und eben auch in der öffentlichen Verwaltung mit einem tief greifenden strukturellen Wandel verbunden. Wie für die allermeisten anderen Städte und Gemeinden der Region gewährleistet bisher der Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) auch für Östringen die Bereithaltung einer leistungsstarken und sicheren Infrastruktur für die Datenverarbeitung. Auf Basis der Resultate einer auf Landesebene eingeleiteten Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerledigung in den gegenwärtig etablierten Verbandsstrukturen ist nun allerdings beabsichtigt, dass die IT-Zweckverbände Baden-Franken (KIVBF), Reutlingen-Ulm (KIRU) und Region Stuttgart (KDRS) auf Grundlage gleichlautender Beschlüsse ihrer Verbandsversammlungen dem Landesbetrieb Datenzentrale Baden-Württemberg beitreten.

Dabei bringen die Zweckverbände im Wege der Gesamtrechtsnachfolge ihr Vermögen in die Datenzentrale Baden-Württemberg ein, die damit per Gesetz zur Änderung des ADV-Zusammenarbeitsgesetzes vom 28. Februar 2018 zu ITEOS wird, einer neuen Organisation in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts. Unmittelbar nach ihrem Beitritt vereinigen sich die drei Zweckverbände außerdem zum neuen Gesamtzweckverband 4IT, der über einen Fusionsvertrag gemeinsam mit dem Land die Trägerschaft von ITEOS ausübt. Der dementsprechenden Neugliederung zu einer einheitlichen und zukunftsfähigen Organisationsform und der Zusammenführung der Geschäftstätigkeit misst eine Potentialanalyse Wirtschaftlichkeitseffekte in der Größenordnung von 25 Millionen Euro innerhalb von fünf Jahren ab Fusion zu. Der Östringer Gemeinderat stimmte nun einmütig dem Beitritt des Zweckverbands KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung von KIVBF mit den weiteren Zweckverbänden KIRU und KDRS zum Gesamtzweckverband 4IT zu. Damit verbunden wurde Bürgermeister Felix Geider beauftragt, in der Verbandsversammlung des Zweckverbands KIVBF dessen Organe zum Vollzug aller hierzu notwendigen Handlungen zu bevollmächtigen.

Redaktion: Wolfgang Braunecker

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