Ein Blitzer steht im Walde

Statt vor Schulen oder Kindergärten platziert die Stadt Bruchsal ihre mobile Geschwindigkeitsmessanlage viele Tage lang auf einem schmalen Anliegerweg am Rande der Stadt – abgeschieden zwischen Weinbergen und Schrebergärten. Es ist ein Ort, an dem sich kaum Verkehr zeigt. Die Frage liegt nahe: Warum gerade hier?

Ein Kommentar von Stephan Gilliar

Zum Thema Blitzer haben viele Menschen ein ambivalentes Verhältnis. Leuchtet es rot im Augenwinkel auf, ist meist klar, dass es teuer wird – manchmal zweistellig, manchmal dreistellig. Und nicht selten steht auch der Führerschein auf der Kippe. Zugleich erfüllen diese Geräte eine wichtige Funktion: Sie sollen den Verkehr beruhigen, Unfälle verhindern, Leben schützen. Genau darum – um Verkehrssicherheit, nicht Einnahmen – sollte es beim Einsatz solcher Anlagen gehen. So sehen es auch die Gerichte und die Landesregierung Baden-Württemberg.

Auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Abgeordneten Hans-Peter Wetzel erklärte die Landesregierung bereits 2009: „Die Aufstellung der mobilen Geräte bei der Polizei des Landes Baden-Württemberg erfolgt nach den Kriterien der Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums für die Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei… Danach sind polizeiliche Geschwindigkeitsmessungen vorrangig an Unfallbrennpunkten intensiv durchzuführen.“

Diese Maßgaben gelten nach § 26 Abs. 1 StVG auch für Städte und Ordnungsämter, die bei der Verkehrsüberwachung als staatliche Verwaltungsbehörden tätig werden – und damit denselben rechtlichen Zweckbindungen wie die Polizei unterliegen.

Umso bemerkenswerter erscheint die aktuelle Standortwahl. Knapp ca. 2 Wochen stand Bruchsals semistationärer Messanhänger bis vor wenigen Tagen am Unteröwisheimer Weg – der Verlängerung des Augsteiners –, einem kaum befahrenen Sträßchen, das ohnehin nur für Anlieger freigegeben ist. Rundherum: Felder, Reben, Kleingärten, eine Handvoll Anwohner. Keine Schule, kein Kindergarten, keine Einrichtung, die besonderen Schutz erfordern würde.

Auch sicherheitsrelevant scheint die Stelle nicht zu sein. Weder sind in den letzten Jahren nennenswerte Unfälle bekannt, noch hat die Polizei Karlsruhe anderweitige Problematiken dokumentiert.  In den vergangenen zehn Jahren sei es hier nur ein einziges Mal zu einer simplen Vorfahrtsverletzung gekommen, so die Polizei Karlsruhe auf unsere Anfrage. Ein sicherheitstechnischer Brennpunkt sieht defintiv anders aus. Warum also eine Radaranlage, die in der Anschaffung mutmaßlich einen erklecklichen sechsstelligen Betrag kostet, wochenlang an einem der ruhigsten Punkte des Stadtgebiets betreiben? Zumal nicht zum ersten Mal: Bereits vor einiger Zeit stand der Blitzer an exakt derselben Stelle – kurz nachdem dort überraschend mehrere Tempo-30-Schilder aufgestellt worden waren.

Auf Anfrage teilt das Ordnungsamt mit: „Die Standorte für mobile Messungen werden in Abstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde vorgeplant. Die mobilen Messungen finden an problematischen Stellen (Verkehrsunfallschwerpunkte), an bestimmten Örtlichkeiten (Kindergarten, Schule, Schulweg, Altersheim etc.) und auch an Örtlichkeiten statt, wo es z. B. durch Beschwerden Hinweise auf Geschwindigkeitsüberschreitungen gibt.“

Offenbar habe es also wiederholt Beschwerden über zu schnelles Fahren gegeben, weshalb der mobile Blitzeranhänger erneut dort platziert wurde. Von wem die Hinweise kamen, wie häufig und in welcher Form, bleibt indes offen.  Natürlich kann es sein, dass es solche Vorfälle tatsächlich gegeben hat, doch die gibt es überall im Stadtgebiet. Am Ende bleibt aber die Frage von Relation und Verhältnis. Gibt es wirklich in Bruchsal aktuell keine anderen, deutlich bedeutsameren Problemstellen, die einen Einsatz des Blitzes nötiger hätten?  Nur wenige Wochen nach Schulbeginn, wo viele ABC-Schützen noch ihr Zusammenspiel mit dem komplexen Straßenverkehr erlernen müssen?

Der gesunde Menschenverstand sagt: In einem derart dünn befahrenen Bereich kann das Problem kaum so gravierend sein, dass es den vorrangigen Einsatz der Anlage  und das auch noch über einen extrem ausgedehnten Zeitraum rechtfertigt. Während der Blitzer also am Stadtrand auf Vögel und Windböen wartet, bleibt er anderswo ungenutzt – dort, wo Tempo wirklich Leben retten kann. 

In Bruchsal gibt es rund 20 Schulen, 38 Kindertageseinrichtungen und etwa ein Dutzend Pflege- und Senioreneinrichtungen – Orte, an denen täglich Kinder, ältere Menschen und Pflegekräfte gefährdet sind, wenn Autofahrer zu schnell unterwegs sind. Gerade hier könnte eine regelmäßige Geschwindigkeitsüberwachung sichtbar, präventiv und sinnvoll wirken.

Dass aber ausgerechnet ein stilles Nebensträßchen im Grünen zum Brennpunkt wird, sagt vielleicht mehr über Prioritäten aus als über Sicherheit.