Zerstörung von SPD-Plakaten in Helmsheim und Bruchsal

Zerstörung von SPD-Plakaten in Helmsheim und Bruchsal – Ein Angriff auf die kommunale Demokratie

Unbekannte haben in den vergangenen Tagen in der Bruchsaler Kernstadt und im Stadtteil Helmsheim Wahlplakate der SPD beschädigt beziehungsweise zerstört. Der SPD-Stadtverband Bruchsal hat daher Strafanzeige gestellt, wie in der folgenden Pressemitteilung näher ausgeführt wird.

(PM/SPD) In den vergangenen Tagen kam es in Helmsheim und Bruchsal zu schweren Beschädigungen von Wahlplakaten der SPD. Dabei wurden insbesondere die Gesichter der Kommunalkandidatinnen und -kandidaten gezielt aus den Plakaten herausgeschnitten. Diese Form der Zerstörung geht über das übliche Maß an Vandalismus hinaus und stellt einen direkten Angriff auf die Kandidierenden und die demokratischen Werte dar, für die sie stehen. Auffällig ist hierbei, dass vorrangig Plakate zerstört wurden, auf denen Kandidierende mit Migrationsgeschichte abgebildet sind.

Die SPD Bruchsal hat daraufhin Strafanzeige gegen unbekannt erstattet und hofft, dass die Verantwortlichen schnell identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden können.

Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat, Anja Krug, verurteilt diese Taten scharf: „Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen. Verbale Angriffe, Hetze, Vandalismus und Gewalt widersprechen allen demokratischen Prinzipien. Solche Handlungen sind nicht nur Angriffe auf einzelne Personen, sondern auf unsere gesamte demokratische Gesellschaft.“

Assad Hussain, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Bruchsal und Juso-Vorsitzender, der selbst für Gemeinderat und Kreistag kandidiert, äußert sich wie folgt: „Diese gezielten Akte der Zerstörung gegen unsere Plakate sind alarmierende Anzeichen für eine Verrohung in der politischen Auseinandersetzung. Wir dürfen solche Einschüchterungsversuche nicht tolerieren. Als Gemeinschaft müssen wir zusammenstehen und klarmachen, dass in Bruchsal kein Platz für Hass und Intoleranz ist. Unsere Antwort auf solche Angriffe wird immer das feste Eintreten für unsere demokratischen Werte sein.“

In diesem Kontext möchten wir auch auf den jüngsten Angriff auf unseren SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke in Dresden hinweisen, der die zunehmende Aggression und Enthemmung gegenüber politischen Vertretern unterstreicht.

Özgür Sahin, der Vorsitzende der SPD Helmsheim und Kandidat für den Gemeinderat und Ortschaftsrat, bleibt trotz der Angriffe entschlossen: „Obwohl nur unsere Plakate abgerissen wurden, bleibt unsere Entschlossenheit, uns für Helmsheim einzusetzen und zu engagieren, unerschütterlich. Jeder Akt der Zerstörung wird von uns als Ansporn genommen, uns weiter für die Werte einzusetzen, die wir vertreten.“

Die Wahlplakate sind von den ehrenamtlichen Kandidierenden selbst bezahlt und aufgehängt worden. Die SPD Bruchsal bittet alle Bürgerinnen und Bürger darum, wachsam zu sein und weitere Beschädigungen von Wahlplakaten bei der Polizei zu melden.