Tagesordnung für Bruchsaler Gemeinderatsitzung steht

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 25. Februar 2014, um 17 Uhr im Ehrenbergsaal des Bürgerzentrums Bruchsal statt.

Folgende Themen werden diskutiert:

   
1
Bekanntgabe der in der Gemeinderatssitzung am 4. Februar 2014 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
 
2
Das neue Wassergesetz Baden-Württemberg
– Sachstandsbericht und Auswirkungen auf Bruchsal
– Hochwassergefahrenkarten
 
3
Sanierung „Innenstadt Nord-West“
Teilbereich „West (Bahnstadt)“
Übersicht über die Finanzen
 
4
Bahnstadt Bruchsal
– Machbarkeitsstudie Fuß- und Radwegeverbindung Innenstadt
 (Querung Bahnanlagen)
 
5
Erlass einer Satzung über die Erhebung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bruchsal
 
6
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit der Stadt Bruchsal
 
7
Michaelsbergschule Untergrombach
Umnutzung zu Kindergarten und Verwaltungsstelle
hier: Sachstandsbericht
 
8
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Kändelweg Süd Änderung IV“, Gemarkung Bruchsal
 Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit §3 (2) BaGB
 Beschluss über die Beteiligung der Behörden uns sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 (2) BauGB
 
 
 
 
9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Weisser Änderung I, Gemarkung Bruchsal
– Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 BauGB
– Beschluss über die Beteiligung der Behörden gemäß §4 BauGB
 
10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wittumstraße/Bruchsaler Straße“
– Beschluss über die Einleitung des Verfahrens
 
11
Konrad-Adenauer-Schule
Vergabe der Elektrotechnischen Arbeiten
 
12
Kooperation mit der Stadt Waghäusel im Bereich der örtlichen Prüfung
– Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages
 
13
Beiträge und Zuschüsse im Jahr 2014 an die Badische Landesbühne
 
14
Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Energie- und Wasserversorgung Bruchsal GmbH bei der Sparkasse Kraichgau über
2 Mio €
 
15
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
 
16
Niederschriften der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 04.02.2014 und des Ortschaftsrates Helmsheim am 27. November 2013
 
17 Mitteilungen und Anfragen

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