Nur noch zu fünft

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Ein etwas lockereres Weihnachten, ein böllerloses Silvester und schärfere Kontaktbeschränkungen – Länder planen verschärfte Corona-Maßnahmen

Seit dem 2. November befindet sich ganz Deutschland in zweiten Lockdown des Jahres, besser bekannt als “Lockdown Light” oder “Wellenbrecher Lockdown”. Ob die jüngst verordneten Maßnahmen tatsächlich zu einem effektiven Bruch der Welle führen, darüber gehen die Meinungen auseinander. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn attestiert dem Lockdown aber durchaus eine positive Wirkung. “Der Wellenbrecher funktioniert doch“, so der CDU-Politiker vor wenigen Tagen gegenüber der Zeitung „Welt“.

Nichtsdestotrotz verharren die Infektionszahlen in der Bundesrepublik weiterhin auf einem hohen Niveau, regelmäßig wird die Zahl von 20.000 Neuinfektionen pro Tag überschritten. Zu viel, da sind sich Bund und Länder einig, in jedem Fall zu viel für Lockerungen jedweder Art. Bislang konnte man sich allerdings auf keine gemeinsame Linie für das weitere Vorgehen verständigen, die letzten Beratungen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel verliefen weitestgehend ergebnislos.

Dass mit einem ähnlich substanzlosen Ergebnis an diesem Mittwoch zu rechnen ist, dann wenn die Runde sich erneut virtuell zusammensetzt, ist allerdings nicht zu erwarten. Bereits im Vorfeld pfiffen es die Spatzen von den Dächern, die Maßnahmen sollen nicht nur verlängert sondern mitunter auch verschärft werden. Wie mehrere Medien, darunter die Berliner Morgenpost und der Spiegel sowie Nachrichtenagenturen wie die AFP, aus der ihnen vorliegenden Beschlussvorlage des Treffens zitieren, zeichnen sich bereits einige konkrete Maßnahmen über den Jahreswechsel hinaus ab. Wir fassen die wichtigsten Punkte in der folgenden Aufstellung grob zusammen.

So soll der derzeitige Teil-Lockdown zunächst bis zum 20. Dezember verlängert werden, bessert sich die Lage nicht, sind weitere Verlängerungen für je zwei weitere Wochen möglich. Sinkt die Inzidenz unter den gewünschten Wert von 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner (50 ab dem 20. Dezember), können die Länder auch eigenständige Lockerungen in die Wege leiten. Verlängert werden sollen im selben Atemzug auch die staatlichen Hilfen für Unternehmen und Selbständige, die von den Schließungen betroffen sind.

Nur noch fünf statt zehn

Quasi doppelt so scharf wie bisher sollen nach den Plänen die aktualisierten Kontaktbeschränkungen ausfallen. Demnach dürfen sich von Anfang Dezember bis Mitte Januar nur noch maximal fünf Personen aus zwei unterschiedlichen Haushalten treffen, Kinder unter 14 Jahren sollen davon aber ausgenommen werden. Im Gespräch sind darüber hinaus weitere Ausnahmen von dieser Regel über die Weihnachtsfeiertage. UPDATE 24.11. – Wie zuerst die Nachrichtenagentur dpa berichtet, scheinen sich die Länder auf eine Linie für die Feiertage verständigt zu haben. Demnach sollen 10 Personen zusammenkommen dürfen, unabhängig davon welchem Haushalt sie angehören.

Ausnahmen für die Weihnachtsfeiertage

Ob diese möglichen Ausnahmeregelungen für die Weihnachtsfeiertage auch für den Jahreswechsel gelten werden, gilt derzeit noch nicht als sicher. Vergleichsweise sicher scheint aber ein Verbot das Silvesterfeuerwerks in diesem Jahr. So sollen offenbar zur Entlastung der Einsatzkräfte der Verkauf und das Zünden von Böllern untersagt werden.

Weniger interessant für uns Menschen in Baden-Württemberg sind die Pläne für eine Maskenpflicht im Unterricht ab Klassenstufe 7 bei Inzidenzen von mehr als 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner. Eine solche Regelung gilt im Ländle bereits seit Wochen.

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