Neuer Wirbel um Einzelhaft in der JVA Bruchsal

Neuer Wirbel um Einzelhaft in der JVA BruchsalDas Bruchsaler Gefängnis kommt nicht aus den Schlagzeilen. Verschiedenen Medienberichten zufolge, ist nach dem Hungertod eines Gefangenen aus Burkina Faso nun ein weiterer Fall von ungenehmigter Einzelhaft in der Bruchsaler JVA bekanntgeworden. Demnach saß ein Strafgefangener länger als drei Monate in Einzelhaft – was eine Genehmigung des Justizministeriums erfordert hätte. Offenbar wurde diese Genehmigung auch niemals beantragt, schreibt das Ministerium heute in einer Erklärung:

„Die in Medienberichten erwähnte Einzelhaft eines Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt Bruchsal war zu keinem Zeitpunkt beim Justizministerium beantragt worden“, sagte eine Sprecherin des Justizministeriums am Donnerstag (20. November 2014). „In diesem Fall handelt es sich um ein äußerst komplexes Verfahren, denn der Gefangene war nicht ununterbrochen in sogenannter unausgesetzter Absonderung. Vielmehr gab es Zeiten außerhalb der unausgesetzten Absonderung sowie Aufenthalte in Krankenhäusern. Die genauen Untersuchungen dauern noch an, ob überhaupt eine Antragspflicht für Einzelhaft bestand.“ Eine Einzelhaft muss dann bei der Aufsichtsbehörde beantragt und durch sie genehmigt werden, wenn sie innerhalb eines Jahres in der Summe länger als drei Monate andauert. Das Justizministerium prüfe zudem, ob vorwerfbare Versäumnisse vorliegen, so die Sprecherin.

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