Breitbandausbau im Landkreis geht weiter
Landrat übergab in Kreistagssitzung 18 Förderbescheide an Kommunen
Kreis Karlsruhe. Der Auf- und Ausbau einer leistungsfähigen und zukunftssicheren digitalen Infrastruktur ist eine der zentralen Herausforderungen von Wirtschaft und Gesellschaft. Erst kürzlich hat die EU-Kommission drei strategische Konnektivitätsziele aufgestellt, die vorsehen, bis 2025 alle Bereiche mit sozioökonomischer Bedeutung wie z.B. Schulen, Forschungszentren und Anbieter öffentlicher Dienste, aber auch alle Privathaushalte mit leistungsfähigen Internetanschlüssen und darüber hinaus alle Stadtgebiete sowie wichtigen Straßen– und Bahnverbindungen mit drahtlosen Kommunikationssystemen der 5.Generation zu versorgen. Im Fokus steht dabei der flächendeckende Ausbau mit Glasfaseranschlüssen, die auch der Mobilfunk zur Weiterleitung des Datenverkehrs seiner Basisstationen benötigt.
Die Weichen im Landkreis Karlsruhe wurden hierfür längst gestellt. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel stattete dem Kreistag in seiner jüngsten Sitzung am 18. Mai im BGV-Gebäude in Karlsruhe einen Bericht über den Breitbandausbau im Landkreis ab. Bereits 2014 hatte er hierzu eine eigene Gesellschaft gegründet. An dem interkommunalen Projekt beteiligen sich 30 von 32 Landkreiskommunen sowie die Stadt Bad Herrenalb. Teile des Backbonennetzes im Süden (Marxzell, Bad Herrenalb), im Westen (Rheinstetten-Neuburgweiher), im Norden (Waghäusel) und im Osten (Oberderdingen-Flehingen) sind bereits in Betrieb und erste Bürgerinnen und Bürger partizipieren bereits von einem Glasfaseranschluss. Aktuell gebaut wird in Bad Schönborn, Bruchsal-Büchenau, Dettenheim, Ettlingen, Forst, Graben-Neudorf, Karsbad, Kronau, Kürnbach, Linkenheim-Hochstetten, Oberderdingen, Östringen, Sulzfeld, Ubstadt-Weiher, Waghäusel, Walzbachtal und Zaisenhausen. Durch die Breitbandgesellschaft des Landkreises und ihre Partner wurden bereits 223 km Backbone angepachtet und 30 km gebaut. Weitere 20 km sind derzeit im Bau. Im Bereich der Access-Netze – das sind die örtlichen Verteilnetze – wurden bereits 10 km fertiggestellt und weitere 40 km sind beauftragt. Hinzu kommen 35 km Backbone und 27 km Accessnetze, die von Dritten Firmen gebaut sind bzw. sich im Bau befinden. „Diese Infrastruktur erfüllt bereits heute den europäisch geforderten Standard bei der Digitalisierung“, betonte Landrat Dr. Christoph Schnaudigel. Er stellte fest, dass die Erfolge der BLK und der Städte und Gemeinden zu einem Umdenken bei privaten Telekommunikationsdiensteanbieter geführt haben. Entgegen früheren Bekundungen haben an vielen Stellen Ausbaumaßnahmen begonnen – sowohl im Nahbereich durch Aufrüsten des Kupferkabelnetzes (Vectoring) als auch vereinzelt durch Glasfaser. „Nicht zu akzeptieren ist es allerdings, wenn mit öffentlichen Mitteln geförderte Maßnahmen überbaut oder sogar konterkariert werden und keine flächendeckenden Anschlüsse hergestellt werden sondern einzelne Rosinen herausgepickt werden“, stellte der Landrat klar, der sich deshalb bemüht, die Ausbaumaßnahmen von BLK und privaten Anbietern zu harmonisieren und schriftliche Vereinbarungen zu treffen. Der Landkreis Karlsruhe mit seinem Netzbetreiber Inexio hatte Unitymedia und der Telekom konkret angeboten, ein leistungsstärkes Glasfaserpaar in zwei Baugebiete zum gleichen Preis wie eine Kupferleitung anzupachten. Die Absage des Angebotes führt der Politik, die den Glasfaserausbau zügig voranbringen will, deutlich vor Augen, dass eine Zusammenarbeit nicht ernsthaft gewollt ist, so Landrat Dr. Christoph Schnaudigel.
Wer sich der Initiative des Landkreises angeschlossen hatte, kam nicht nur in den Genuss eines raschen Fortgangs, sondern auch von hohen staatlichen Förderungen: Das Land Baden-Württemberg hat den Breitbandausbau im Landkreis Karlsruhe seit August 2015 bereits mit 14,2 Mio EUR gefördert, womit Baumaßnahmen in Höhe von 34,2 Mio EUR ausgelöst wurden – auch ein wichtiger Aspekt im Sinne der Wirtschaftsförderung, wie Landrat Dr. Christoph Schnaudigel betonte. Er überreichte im Rahmen der Sitzung die jüngste Tranche von Förderbescheiden für innerörtliche Erschließungsmaßnahmen in Höhe von 6,4 Mio EUR an die Vertreter von 18 Landkreiskommunen. Der Kreistag begrüßte ausdrücklich die bisherige Förderung und forderte das Land gleichzeitig auf, die Förderung auch für die kommenden Jahre sicherzustellen und noch weiter auszubauen.
Zum Schluss berichtete Landrat Dr. Christoph Schnaudigel unter dem Stichwort „Landkreis 4.0“ von den Aktivitäten zur Digitalisierung der Geschäftsabläufe der Verwaltung. Auch hier gehöre der Landkreis zu den Pionieren; ein elektronisches Dokumentenmanagementsystem sei ebenso Standard wie ein digitales Mitarbeiterportal oder der elektonische Sitzungsdienst. Aktuell beteiligt sich das Landratsamt beim landesweiten Pilotprojekt eJustic, wo es um den elektronischen Rechtsverkehr mit dem Sozialgericht geht und wo in absehbarer Zeit völlig auf Papierakten verzichtet werden soll. Auch an den beruflichen Schulen und den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren werden noch in diesem Jahr die digitalen Voraussetzungen für die neuen Bildungspläne geschaffen. Der Kreistag begrüßte diese Aktivitäten ausdrücklich. (LRA KA)
